Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz: weiterlesen
Christine Buchholz: Blockupy – Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzen
Klaus Ernst: Für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!
Christine Buchholz: Die Gefahr geht vom EU-Spardiktat aus, nicht von den …
Sahra Wagenknecht: Proteste lassen sich nicht verbieten
Online-Resolution: Sofortige Rücknahme des Verbots – Protest muss möglich sein
Bundesregierung trägt Mitschuld an dramatischer Zuspitzung in Griechenland
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, gibt der Bundesregierung eine Mitschuld an der dramatischen Zuspitzung in Griechenland. Die zur Schau gestellte Unbeweglichkeit und Spekulationen über den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätten zur Zuspitzung der Lage entscheidend beigetragen. Klaus Ernst erklärt: weiterlesen
Wir haben beraten, was für die Partei am besten ist
“Wir haben uns jetzt viereinhalb Stunden mit dem Zustand der Partei DIE LINKE beschäftigt und auch über Vorschläge personeller Art beraten. Wir haben folgende Situation: Dietmar Bartsch hat seine Kandidatur bereits vor einigen Monaten erklärt. Oskar Lafontaine hat nun seine Bereitschaft erklärt hat, ebenfalls als Kandidat zur Verfügung zu stehen. …” – Statement von Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, im Berliner Karl-Liebknecht-Haus nach der Beratung des Geschäftsführenden Parteivorstandes mit den Vorsitzenden und Sprecherinnen und Sprechern der Landesverbände. Audio und Video
DIE LINKE bleibt notwendig, und wir werden weitermachen
Pressekonferenz mit Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, Katharina Schwabedissen und Hubertus Zdebel, Sprecherin bzw. Sprecher der LINKEN in NRW, sowie Bärbel Beuermann, Vorsitzende der früheren Linksfraktion im Landtag von NRW, im Berliner Karl-Liebknecht-Haus am Tag nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Audio und Video
Linke Offensive zur Wohnungs- und Mietenpolitik
Steigende Mieten und Verdrängung sind ein wachsendes soziales Problem in vielen Regionen Deutschlands. Der Parteivorstand und die Bundestagsfraktion der LINKEN legen seit einiger Zeit einen thematischen Schwerpunkt auf die Wohnungs- und Mietenpolitik. Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, die wohnungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Heidrun Bluhm sowie die Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Städtebau und Wohnungspolitik, Katrin Lompscher, MdA, haben auf einer Pressekonferenz über die mietenpolitische Offensive der LINKEN und aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit der von LINKEN-Politiker/innen gegründeten Genossenschaft “TLG Fair wohnen” informiert. Audio, Video, Lesen
7. Mai 2012 Parteivorstand
In Bildung und sozial-ökologischen Umbau investieren, Finanzmärkte regulieren, Banken vergesellschaften!
Der Parteivorstand hat auf seiner Sitzung am 6. und 7. Mai 2012 in Berlin ein europaweites Zukunftsinvestitionsprogramm gefordert, das auf den Ausbau der gesellschaftlichen Infrastruktur, auf den sozial-ökologischen Umbau der Industrie, auf die Unterstützung der Energiewende in Richtung regenerativer Energien und mit Schwerpunkten in den Bereichen Bildung, Kultur und Gesundheit gerichtet. weiterlesen
